Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung

Allgemeine Geschäftsbedingungen der EXAG Agentur für Medien und Dienstleistungen (Excitement Agentur), Inhaber Jörg Peter Ebersbach, Straße der Befreiung 167, 08141 Reinsdorf.

Stand: 16. Oktober 2026. Diese Fassung ersetzt die AGB vom 01.01.2018. AGB als PDF herunterladen

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der EXAG Agentur für Medien und Dienstleistungen (nachfolgend „Agentur“) und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“).

1.2 Die Agentur schließt Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Mit Verbrauchern schließt die Agentur keine Verträge.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Agentur ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

1.4 Diese AGB gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung auch für künftige Verträge mit dem Kunden, ohne dass erneut auf sie hingewiesen werden muss.

§ 2 Leistungen und Vertragsschluss

2.1 Die Agentur erbringt Leistungen insbesondere in den Bereichen Marketing- und Unternehmensberatung, Existenzgründungsberatung, Webseiten und Onlineshops, SEO und Social Media, Corporate Design, Druck und Veredelung, Schilder und Werbetechnik, Events und Präsentationen, Promotion und Verteilung sowie Werbeartikel. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot, der Auftragsbestätigung, dem Briefing oder dem Projektvertrag samt Anlagen.

2.2 Angebote der Agentur sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung der Agentur in Textform oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.

2.3 Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Für ihren Inhalt ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein Vertrag oder eine Bestätigung der Agentur in Textform maßgebend.

2.4 Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs auf Wunsch des Kunden werden gesondert vergütet. Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Zeichnet sich ab, dass die Kosten einen Kostenvoranschlag um mehr als 20 % überschreiten, informiert die Agentur den Kunden vorab.

§ 3 Mitwirkung des Kunden

3.1 Der Kunde stellt der Agentur alle für die Leistung benötigten Unterlagen, Daten, Texte, Bilder und Zugänge („Zuarbeit“) rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich zur Verfügung. Er versichert, dass er zur Nutzung dieser Materialien berechtigt ist, und stellt die Agentur insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

3.2 Die Zuarbeit soll innerhalb von zwei Monaten nach Auftragserteilung vollständig vorliegen. Verzögert sich die Leistung, weil Zuarbeit fehlt, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Die Agentur darf die bis dahin erbrachten Leistungen abrechnen.

3.3 Liegt die Zuarbeit auch sechs Monate nach Auftragserteilung trotz Aufforderung und angemessener Nachfrist nicht vor, kann die Agentur den Vertrag nach § 643 BGB kündigen. Sie kann dann die Vergütung für die erbrachten Leistungen sowie eine angemessene Entschädigung nach § 642 BGB verlangen.

3.4 Bei Serviceverträgen mit monatlichem Leistungskontingent gilt das Kontingent für den jeweiligen Kalendermonat. Nicht abgerufene Leistungen verfallen zum Monatsende und werden weder in Folgemonate übertragen noch erstattet.

3.5 Der Kunde prüft Entwürfe, Korrekturabzüge und Testversionen sorgfältig und gibt sie in Textform frei. Mit der Freigabe übernimmt der Kunde die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Daten.

§ 4 Termine und höhere Gewalt

4.1 Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind.

4.2 Höhere Gewalt und andere von der Agentur nicht zu vertretende Ereignisse, etwa Streik, Ausfälle von Zulieferern oder Providern oder behördliche Anordnungen, verlängern Fristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Schadensersatzansprüche des Kunden entstehen daraus nicht.

§ 5 Vergütung und Zahlung

5.1 Es gilt die vereinbarte Vergütung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Fremdkosten wie Druck, Material, Lizenzen und Gebühren werden gesondert berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist.

5.2 Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Frist gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug. Es gelten die gesetzlichen Verzugszinsen von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und die Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

5.3 Bei Projekten über einen längeren Zeitraum oder mit hohen Fremdkosten kann die Agentur angemessene Abschlagszahlungen für erbrachte Teilleistungen sowie Vorauszahlungen für Fremdkosten verlangen, insbesondere für Mediabuchungen und Druck. Mediabuchungen nimmt die Agentur in diesem Fall erst nach Zahlungseingang vor. Für Verzögerungen durch verspäteten Zahlungseingang haftet sie nicht.

5.4 Kann eine laufende Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht mehr erbracht werden, etwa wegen eines Providerwechsels, geänderter Zugangsdaten oder einer Abschaltung, bleibt der Vergütungsanspruch bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit bestehen. Die Agentur lässt sich ersparte Aufwendungen anrechnen.

5.5 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Ansprüche aus dem Vertrag darf er nur mit Zustimmung der Agentur abtreten; § 354a HGB bleibt unberührt.

§ 6 Stornierung und Abbruch

6.1 Tritt der Kunde vor Projektbeginn vom Auftrag zurück, kann die Agentur eine pauschale Entschädigung verlangen: bis vier Wochen vor Projektbeginn 20 %, zwischen vier und zwei Wochen vor Projektbeginn 25 % und ab zwei Wochen vor Projektbeginn 30 % der vereinbarten Vergütung. Bereits angefallene Fremdkosten sind zusätzlich zu erstatten. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Der Agentur bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.

6.2 Ändert der Kunde ein laufendes Projekt oder bricht er es ab, vergütet er die bis dahin erbrachten Leistungen, ersetzt die angefallenen Kosten und stellt die Agentur von Verbindlichkeiten frei, die sie für den Auftrag gegenüber Dritten eingegangen ist.

§ 7 Urheber- und Nutzungsrechte

7.1 Alle Arbeiten der Agentur, insbesondere Entwürfe, Konzepte, Logos, Layouts, Texte, Programmierungen und Webseiten, sind als persönliche geistige Schöpfungen geschützt. Dies gilt als vereinbart, auch wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

7.2 Die Urheber- und Eigentumsrechte verbleiben bei der Agentur. Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck, Umfang und Zeitraum. Das Nutzungsrecht wird erst mit vollständiger Bezahlung der Vergütung eingeräumt.

7.3 Nach Ende des Vertrags verbleiben alle Nutzungsrechte bei der Agentur, sofern nicht eine gesonderte Vereinbarung die Nutzung über das Vertragsende hinaus regelt. Eine solche Übertragung, insbesondere ausschließlicher oder zeitlich unbegrenzter Rechte, wird gesondert vergütet.

7.4 Die Weitergabe von Nutzungsrechten an Dritte, Mehrfachnutzungen, Nutzungen über den vereinbarten Umfang hinaus sowie Änderungen, Bearbeitungen und Nachahmungen der Arbeiten der Agentur durch den Kunden oder Dritte bedürfen der Zustimmung der Agentur in Textform und werden gesondert vergütet.

7.5 Nutzt der Kunde Arbeiten ohne die erforderliche Zustimmung, schuldet er für diese Nutzung eine angemessene Vergütung. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.

7.6 Die Agentur schuldet das vereinbarte Ergebnis, nicht aber Zwischenschritte wie Skizzen, offene Dateien, Quellcode oder Produktionsdaten. Diese verbleiben bei der Agentur und werden nur herausgegeben, wenn dies vereinbart ist.

7.7 Die Agentur darf ihre Arbeiten branchenüblich signieren und den Auftrag sowie die Ergebnisse unter Nennung des Kunden zur Eigenwerbung nutzen. Der Kunde kann dem in Textform widersprechen.

7.8 Über den Umfang der Nutzung steht der Agentur ein Auskunftsanspruch zu.

§ 8 Rechtliche Prüfung und Haftung

8.1 Eine rechtliche Prüfung der Maßnahmen, insbesondere nach Wettbewerbs-, Marken-, Urheber- und Werberecht, schuldet die Agentur nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart ist. Erkennt die Agentur rechtliche Risiken, weist sie den Kunden darauf hin. Entscheidet sich der Kunde dennoch für die Umsetzung, trägt er das Risiko und stellt die Agentur von Ansprüchen Dritter frei.

8.2 Für Sachaussagen über seine Produkte und Leistungen ist allein der Kunde verantwortlich. Die Agentur haftet nicht für die patent-, urheber- oder markenrechtliche Schutz- und Eintragungsfähigkeit der gelieferten Ideen, Entwürfe und Konzepte.

8.3 Die Agentur haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit sie eine Garantie übernommen hat.

8.4 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet die Agentur nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8.5 Diese Haftungsregeln gelten auch für Mitarbeiter, freie Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Agentur.

8.6 Mediaplanung erbringt die Agentur nach bestem Wissen auf Grundlage der verfügbaren Mediadaten und Marktforschung. Einen bestimmten werblichen oder wirtschaftlichen Erfolg schuldet die Agentur nicht.

8.7 Bei Leistungen rund um Fördermittel, etwa Existenzgründungs- und Förderberatung oder der Vorbereitung von Anträgen, schuldet die Agentur keine Bewilligung. Über Förderanträge entscheiden ausschließlich die zuständigen Förderstellen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben gegenüber der Förderstelle ist der Kunde verantwortlich.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

9.1 Die Agentur behandelt alle Informationen, die sie im Rahmen eines Auftrags erhält, zeitlich unbegrenzt vertraulich und verpflichtet Mitarbeiter und eingesetzte Dritte entsprechend. Unterlagen schützt sie vor dem Zugriff Dritter, nutzt sie nur für den jeweiligen Auftrag und gibt sie nach Abschluss auf Verlangen zurück.

9.2 Verarbeitet die Agentur im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten, etwa bei Betreuung, Wartung oder Hosting von Webseiten und Onlineshops, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 10 Dritte und Abgaben

10.1 Die Agentur darf freie Mitarbeiter und Dienstleister einsetzen. Sie sind Erfüllungsgehilfen der Agentur.

10.2 Der Kunde wird Mitarbeiter und freie Mitarbeiter, die die Agentur in seinem Projekt eingesetzt hat, während der Vertragslaufzeit und 24 Monate danach nicht ohne Zustimmung der Agentur unmittelbar oder mittelbar beauftragen oder abwerben.

10.3 Weitere Aufträge an andere Agenturen oder Dienstleister, die ein laufendes Projekt der Agentur betreffen, erteilt der Kunde nach Abstimmung mit der Agentur.

10.4 Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie die GEMA trägt der Kunde. Legt die Agentur sie aus, erstattet der Kunde sie gegen Nachweis, auch nach Vertragsende.

10.5 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, eine gegebenenfalls anfallende Künstlersozialabgabe bei der Künstlersozialkasse zu melden und abzuführen. Die Abgabe darf nicht von der Rechnung der Agentur abgezogen werden.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

11.1 Projektverträge enden mit der Erbringung der vereinbarten Leistung.

11.2 Service-, Wartungs-, Hosting- und Beratungsverträge haben, soweit nichts anderes vereinbart ist, eine Erstlaufzeit von 48 Monaten. Sie verlängern sich jeweils um 12 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Beginnt die Leistung erst mit der Onlinestellung eines Projekts, beginnt auch die Laufzeit erst mit der Onlinestellung.

11.3 Verträge auf unbestimmte Zeit können beide Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündigen.

11.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 12 Streitbeilegung, Recht und Gerichtsstand

12.1 Bei Streit über ein Projekt bemühen sich die Parteien zunächst um eine außergerichtliche Einigung, auf Wunsch einer Partei auch durch Mediation oder das Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen. Die Kosten tragen beide Seiten je zur Hälfte. Das Recht, Ansprüche gerichtlich geltend zu machen, insbesondere im Mahn- oder Eilverfahren, bleibt unberührt.

12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.3 Erfüllungsort ist der Sitz der Agentur. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Zwickau, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Kundenreferenzen

Dies ist ein kleiner Auszug aus Kunden und Geschäftsbeziehungen mit denen wir arbeiten und gearbeitet haben.

Altbayerischer Lohnsteuerhilfeverein, Burger King, Cadillac, Concordia Versicherung, Fielmann AG, Frick für Wand & Boden, Holiday Inn, Hummer, Juice, LMC Caravancenter, MTV, Sparkasse, Ssang Yong, Tom Tailor, Real Estate AG, Röck Naturprodukte, SIX CONTINENTS, VIVA, CTS Tickets, Rissmann Metallbau, Wolf Strassenbau, Arena E, Praxis Dr. Schirbock, MC Zwickau, Fiat Autohaus Teicher, 9mmKONTUR, ACILA, Alarm, All in One, Ana Kunst, Tischlerei Anger, Art Haus, Auto Panorama Altenburg, Autohaus Nischik, Baugeschäft Gehler, Aeroclub Zwickau, UL Flugschule Straussberg, Bequem Schuh, Big Deal, Blackpool, Brauhaus, Bside, Cafe Lounge, Car Fashion, Müller, Achter Mai, Cult, Cutani Hautnah, D&P Profitools, Mahlow, Design Werkstatt Neubert, M3, Club Havanna, Dornberg, Double J, E30, EggHead, El Paseo, Kramer GmbH, E Werk, Expo, Fight Club, Fitmaker, Inside Friseur, HBI GmbH, Hey Call, Höhle Gastro, HR Security, In Holliday, Info Print Verlag, Jeans Live, Jeans 2000, Kaffeerösterei, Singer Arzt, KIRBY, Konzept Team, KRIMAR Fashion, La Passion, Leithold, Lets Dance, Linde, Local 7, Luxury Planet, Magazin Drachme, Mausklick, Meyer, MH Modevertrieb, DJ Cico, Mucks, MZ Werk, Nachtwerk, Nagrassus, Nixe, Ostinvest, Oxx, Pampel Tabakwaren, Struck, Pierce, Pro Markt, Que Vadis, RPC, Rechtsanwaltskanzlei Lorenz, Krumbiegel, Römer, Scenes, Schiller, Seidel Schuhe, Semec, Siegel, Soley, Palmbeach, SSL Sicherheitssysteme, Stöckel, Street Jungle, SWS, Tattoo No. Two, Tivoli, Urban Jungle, Vinyl Club, Vinyl Box, Wasserbettenstudio Türschmann, wir kümmern uns E.K. Pflaume, Betten Meyer, Juwelier Uhlmann, Mühlig Autohaus, Hertel, Lorit Bau GmbH, Landhandel Wilde, Hifi Lounge, MK Küchenstudio, Marienthaler Früchtchen, Schweißtechnik Doege, Wilde Bauplanung, Küche Live, Van den Bosch, die mobilen Schwestern, Ullner, Big Bang, Piano Ritter und viele mehr.

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